Landesmedienanstalten wollen bei KEK mitmischen

Freitag, 30. März 2007

In der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sollen künftig neben den bisherigen sechs unabhängigen Juristen sechs Direktoren der Landesmedienanstalten sitzen. Die Staatskanzleichefs der Länder haben sich bereits am 21. März auf das neue Modell geeignet, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalten, Victor Henle, verkündete die Neuerungen nach der Pressekonferenz zum dritten Medienkonzentrationsbericht der KEK. Schon im Juni soll die Reform mit einem Rundfunkstaatsvertrags-Entwurf konkretisiert und 2008 umgesetzt werden. Die Kommission soll organisatorisch einer Landesmedienanstalt zugeteilt werden und wird ihre Geschäftsstelle verlieren. In Potsdam wurde bereits Unmut unter den KEK-Mitgliedern, die gerade für weitere fünf Jahre berufen wurden, laut. Zuletzt waren die KEK und die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) in einer Diskussion um den geplanten Zusammenschluss der Pro-Sieben-Gruppe und dem Axel-Springer-Verlag aneinander geraten. Der Vorsitzende der BLM, Wolf-Dieter Ring, hatte dem Gesuch eine Zustimmung in Aussicht gestellt, ohne die Prüfung der KEK abzuwarten, die später negativ ausfiel. dh

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