Landesmedienanstalten wollen KEK umstrukturieren

Donnerstag, 05. Januar 2006

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten will die Kommission zur Ermittlung der Konzentration (KEK) im Medienbereich nicht abschaffen und wehrt sich gegen entsprechende Zeitungsberichte. Es gehe um einen Entwurf zum Umbau der Aufsichtsstrukturen, der bereits im vergangenen Jahr auf Anregung der Bundesländer zur Diskussion gestellt worden sei. Ein Zusammenhang mit der von der KEK zur prüfenden Übernahme von Pro Sieben Sat 1 Media durch Axel Springer bestehe nicht. "Diese Fragen der Strukturreform stehen in keinem Zusammenhang mit aktuellen Verfahren, die bei der KEK anhängig sind", erklärt Reinhold Albert, neuer Vorsitzender der Direktorenkonferenz und Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt. Die vor acht Jahren gegründete KEK in Potsdam wird für die 15 Landesmedienanstalten immer dann tätig, wenn ein Medienunternehmen durch Übernahme oder Fusionen zuviel Meinungsmacht auf sich zu vereinen droht. Die Kommission kann die Pläne untersagen. Ein negatives Votum kann die Direktorenkonferenz jedoch mit einer Dreiviertelmehrheit wieder kippen.

Der Reformentwurf sieht vor, künftig drei Kommissionen einzurichten: Neben der seit 2003 bestehenden Kommission "Digitaler Zugang, Technik und Innovation" soll die Kommission "Zulassung und Aufsicht" gebildet werden, in die die bisherige gemeinsame Stelle "Programm und Werbung" aufgehen würde. Auch die KEK könnte in "Zulassung und Aufsicht" integriert werden. Laut "Handelsblatt" würde dieses Gremium zwölf Mitglieder haben, davon je sechs aus der bisherigen KEK und den Landesmedienanstalten. Die Reform könnte bis 2007 über die Bühne gehen.

Über die Übernahme von Pro Sieben Sat 1 Media wird die KEK unter Vorsitz von Dieter Dörr jedoch voraussichtlich bereits am kommenden Dienstag auf ihrer 1. Sitzung im neuen Jahr entscheiden. Die Zustimmung der Wächter über die Meinungsmacht ist daran gekoppelt, dass Springer die inhaltliche Kontrolle über Sat 1 an einen unabhängigen Beirat abgibt, aber weiterhin das volle wirtschaftliche Risiko trägt. Eine Variante, die Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner in dieser Form ablehnt. pap



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