Landesmedienanstalten konkretisieren konzentrationsrechtliche Bestimmungen

Dienstag, 10. November 1998

Auf ihrer Sitzung in Fulda hat die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) klargestellt, wann die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) berechtigt ist, die Marktmacht eines Medienkonzerns zu prüfen. Danach herrscht keine vorherrschende Meinungsmacht im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages, wenn die Programme eines Anbieters einen Zuschauermarktanteil von weniger als 28 Prozent erreichen. Die KEK hatte eine Prüfung gegen die Kirch-Gruppe eingeleitet, deren Programme zur Zeit einen Zuschauermarktanteil von 26,7 Prozent erreichen, allerdings beiCLT-Ufa schon einen Anteil von bis zu 27,2 Prozent für medienrechtlich unbedenklich erklärt.
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