Länder winken Anhebung der Rundfunkbegühren durch

Donnerstag, 11. Dezember 2008
Die GEZ wirbt mit Kampagnen für Verständnis für die Gebühren
Die GEZ wirbt mit Kampagnen für Verständnis für die Gebühren
Themenseiten zu diesem Artikel:

Anhebung Bremen GEZ ARD Rundfunkgebühr ZDF Gebührensatz


Mit der Zustimmung der Bundesländer Bremen und Sachsen ist der Weg frei für die Anhebung der Rundfunkgebühren ab 2009. Die GEZ-Gebühren steigen um 95 Cent auf dann 17,98 Euro pro Monat. Der neue Gebührensatz gilt bis 2012. Mit der Anhebung sind die Bundesländer dem Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gefolgt. Bei der letzten Festlegung der Gebühren hatten die Ministerpräsidenten den Vorschlag der KEF ignoriert und die Anhebung eigenmächtig reduziert. ARD und ZDF hatten daraufhin vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und Recht bekommen. Als Konsequenz aus dem Streit wollen die Ministerpräsidenten die Rundfunkgebühren nach der kommenden Periode auf eine neue Grundlage stellen, die sich nicht mehr an den Empfangsgeräten orientieren soll.

Von dem jetzt beschlossenen Satz entfallen 5,76 Euro auf die Grundgebühr und 12,22 Euro auf die Fernsehgebühr. Von der Erhöhung kommen 0,565 Euro der ARD zugute, 0,345 Euro dem ZDF, 0,02 Euro dem Deutschlandradio und 0,02 Euro den Landesmedienanstalten. Die Kommission blieb mit ihren Vorschlägen weit unter dem angemeldeten Finanzbedarf der Rundfunkanstalten.

Für die ARD hat sie in der kommenden Gebührenperiode einen zusätzlichen Bedarf von rund 944 Millionen Euro veranschlagt, angemeldet hatte die ARD im Mai 2007 rund 1,8 Milliarden Euro. Das ZDF soll rund 524 Millionen Euro bekommen, wollte aber 770 Millionen Euro. Die Korrekturen am angemeldeten Finanzbedarf nahm die Kommission im Wesentlichen bei den Bestandsfortschreibungen, beim Entwicklungsbedarf, bei den Erträgen und bei den anrechenbaren Eigenmitteln vor. ARD und ZDF haben die Erhöhung als zu niedrig kritisiert. dh
Meist gelesen
stats