"Konstruktive Gespräche": ARD und Verleger gehen aufeinander zu

Dienstag, 03. Januar 2012
"Sehr konstruktive Gespräche": Die ARD-Vorsitzende Monika Piel
"Sehr konstruktive Gespräche": Die ARD-Vorsitzende Monika Piel


ARD und die Verleger sind offenbar auf dem besten Weg, das Kriegsbeil wieder zu begraben. "Ich sehe auf beiden Seiten guten Willen, dass wir zu einer Einigung kommen", sagte die ARD-Vorsitzende Monika Piel gegenüber dem Medienmagazin "Journalist". Nach einem ersten Treffen Ende November ist in diesen Tagen ein weiteres Gespräch geplant. Man befinde sich "erfreulicherweise in sehr konstruktiven Gesprächen", so Piel. Nach Informationen des "Journalist" bereiten die Partein derzeit ein sogenanntes "Agreement of Unterstanding" vor, das den schwelenden Rechtsstreit über die Tagesschau-App beenden soll. Die Vereinbarung soll offenbar einen befristeten Verhaltenskatalog beinhalten, der dann einem Praxistest unterzogen werden soll. So sollen unter anderem die Video- und Audiobestandteile der App stärker in den Vordergrund rücken, die Textbestandteile dagegen entschlackt werden.

Auch Vertreter der Verlegerseite zeigen sich vorsichtig optimistisch: "Womöglich lassen sich im Dialog Verhaltensregeln verabreden, mit denen sowohl ARD und ZDF wie auch den Verlegern besser gedient ist als mit einem viele Jahre andauernden Rechtsstreit", sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger, Helmut Heinen, dem "Journalist".

Im Juni hatten die Verlage Axel Springer, WAZ, M. Dumont Schauberg, Rheinische Post und Lensing Wolff sowie die Medienholding Nord, die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und die "Süddeutsche Zeitung" Klage gegen die ARD-App Tagesschau.de eingereicht. Der Grund: Die App beinhalte zu viele Texte und stelle damit einem rundfunkstaatsvertraglich untersagtes presseähnliches Angebot dar.

Der Vorsitzende Richter des Kölner Landgerichts hatte den Verlegern und der ARD beim Prozessauftakt Mitte Oktober geraten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ob eine Einigung am grünen Tisch erzielt werden kann, ist noch unklar. BDZV-Präsident Heinen betont, die Verleger seien weiter an "einer grundsätzlichen rechtlichen Bewertung des Begriffs 'Presseähnlichkeit' sehr interessiert". dh
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