Kartellamt will die Springer-Übernahme von Pro Sieben Sat 1 genau unter die Lupe nehmen

Mittwoch, 17. August 2005

Ulf Böge, Präsident des Bundeskartellamtes, kündigt an, dass bei der Übernahme der Pro Sieben Sat 1 Media durch Axel Springer die cross-medialen Effekte sehr genau überprüft werden. "Derzeit ist ja häufig die Einschätzung zu hören, dieser Antrag sei schon so gut wie genehmigt, weil das Kartellamt von getrennten Märkten für Printmedien und Fernsehen ausgehe. Ich möchte dazu eines klar sagen: Das ist eine völlige Fehlinterpretation", sagt Böge. Der Vorsitzende der Kommission zu Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Dieter Dörr, sagt gegenüber dem "Handelsblatt", dass die Prüfung der Übernahme nicht die Kompetenzen der Kommission überschreiten würde: "Die KEK hat in diesem Fall die Befugnis. Und wir werden die Übernahme von Pro Sieben Sat 1 durch die Axel Springer mit Blick auf Meinungsmacht prüfen." Die Anwälte von Axel Springer sehen jedoch keine rechtliche Grundlage für die Ablehnung der Übernahme durch die KEK. Sie argumentieren damit, dass der Zuschaueranteil von Pro Sieben Sat 1 Media bei nur 22 Prozent liege und der Rundfunkstaatenvertrag die Schwelle bei 25 Prozent festlege. Nach Ansicht von Dörr könne die KEK die Übernahme trotzdem auf eine vorherrschende Meinungsmacht prüfen, da Springer auch in anderen Medienmärkten eine bedeutende Position habe.

Springer hatte die Übernahme am 1. August offiziell bekannt gegeben. (HORIZONT 32/2005) Beim Bundeskartellamt wurde die geplante Übernahme am 15. August angemeldet, bei der KEK am 9. August. ra

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