Kabelstreit: ARD sieht sich von Liberty-Abmahnung bestätigt

Freitag, 01. Februar 2002

Die ARD begrüßt die Abmahnung des Bundeskartellamts an Liberty Media. Bei der Übernahme der Kabelnetze stünden der freie Wettbewerb und die Meinungsvielfalt auf dem Spiel. Wenn Liberty für sein Engagement im Breitbandkabel keine "tragfähigen Auflagen" anbieten könne, müsse ein anderer Investor gefunden werden, meinte der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen.

Das Bundeskartellamt hatte mitgeteilt, dass es die Übernahme der sechs regionalen Kabelgesellschaften der Deutschen Telekom nur genehmigen werde, wenn Liberty Nachbesserungen an seinem Antrag vornehme. Das Bundeskartellamt befürchtet, dass sonst marktbeherrschende Positionen im Kabelmarkt weiter verstärkt würden. Zudem habe Liberty das Kartellamt nicht davon überzeugen können, das sein Einstieg zu einer Intensivierung der Wettbewerbsbedingungen auf anderen Märkten beitragen werde. Das US-Unternehmen will jetzt prüfen, ob eine Übernahme der Kabelgesellschaften auch unter den veränderten Bedingungen noch profitabel ist. Seine Verbesserungsvorschläge muss Liberty bis zum 15. Februar einreichen.

Die endgültige Entscheidung will das Bundeskartellamt Ende des Monats fällen. Branchenkenner vermuten, dass der Deal platzen wird, da bei den Hauptstreitpunkten zwischen Liberty und dem Bundeskartellamt keine Annäherung absehbar ist. Anstoß nimmt das Kartellamt vor allem daran, dass Liberty möglichst viele Netze der Ebene 4, also der letzten Meile zum Kunden, übernehmen will. Ausserdem fehle bisher die Bereitschaft des Unternehmens, die Investitionen ins Kabel deutlich zu erhöhen.
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