Kabelfernsehen gefährdet Flugsicherheit

Freitag, 09. April 1999

Die Übertragung von TV-Signalen über Kabel beeinträchtigt unter Umständen die Flugnavigation. Dies berichtete die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe. Demzufolge könnten die durch das Kabelfernsehen hervorgerufenen Störungen im Frequenzbereich der Flugnavigationssysteme durchaus eine Unfallursache im Flugverkehr darstellen. Die Bundesregierung will deshalb die Ausstrahlung von Fernsehprogrammen über Kabel mit einer Verordnung des Wirtschaftsministeriums neu regeln. Unterdessen äußerte der Präsident des Verbands privater Rundfunk- und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz, in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Werner Müller die Befürchtung, daß eine solche Verordnung, wie sie derzeit geplant sei, den Wegfall von bis zu zehn Kabelkanälen zur Folge haben könnte und deshalb kommerzielle Programme eingestellt werden müßten. Gegenüber HORIZONT wies der Sprecher des Bundeswirtschaftsministers, Christian Körner, die Vorwürfe des VPRT-Präsidenten zurück: "Herr Doetz entwirft hier ein Horrorszenario, das so nicht gerechtfertigt ist. Es ist schließlich bekannt, daß wir, wie dies in regelmäßigen Abständen geschieht, an der ,Anpassung der Frequenzbereich-Zuweisungsverordnung' arbeiten. Diesmal soll sie um einen Passus zur ,gegenseitigen Störung von Anwendungen im Bereich des Funkverkehrs und des Kabels mit Grenzwertfestlegung', die solche Störungen verhindert, erweitert werden." Nach der Anhörung, die am 17. März in Bonn stattfand, müsse dieser erste Entwurf, der noch nicht im Ressort abgestimmt worden sei, das Kabinett und den Bundesrat passieren. Erst wenn die Verordnung diese Instanzen durchlaufen habe, könne sie, so Krüger, im Einzelfall "beim Überschreiten der festgelegten Grenzwerte und nach sorgfältiger Prüfung regional begrenzt zu einem Abschalten eines Kabelkanals führen".
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