Kabel 1 bekommt seine Eins zurück

Freitag, 22. Oktober 1999

Der Privatsender Kabel 1 darf in seinem Logo künftig wieder die Eins verwenden. Dies entschied jetzt der 1. Zivilsenat am Bundesgerichtshof in Karlsruhe und entsprach damit der Revision von Kabel 1. Die Berufung des Klägers ARD gegen das Urteil des Landgerichtes Köln vom 9. Juli 1996 wird insgesamt zurückgewiesen. Die Karlsruher Richter entsprachen damit der Argumentation des Privatsenders, der keinerlei Verwechslungsgefahr zwischen seinem Logo und dem der ARD erkennen konnte. Mit diesem Urteil endet eine fünfjährige Prozessgeschichte, die am 21.Dezember 1994 mit einem ARD-Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung beim Kölner Landgericht begann.
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