KDLM fordert strenge Auflagen für Springer-Deal

Dienstag, 31. Januar 2006
DLM-Vorsitzende Reinhold Albert: hohe Forderungen
DLM-Vorsitzende Reinhold Albert: hohe Forderungen

Nur wenn Axel Springer strenge Auflagen erfüllt, wollen die Direktoren der Landesmedienanstalten das Veto der KEK zur Übernahme des TV-Konzerns Pro Sieben Sat 1 infrage stellen. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration und das Kartellamt haben das Fusionsvorhaben wegen der Gefahr vorherrschender Meinungsmacht untersagt.

Mit einer Zweidrittelmehrheit kann die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) das KEK-Veto aushebeln. Gegen das Kartellamts-Verbot hilft nur eine Ministererlaubnis. Doch auch die Landesmedienanstalten, stellen hohe Forderungen: „Für das gesamte Unternehmen sind Vorgaben zu entwickeln, die eine crossmediale Zusammenarbeit unterbinden“, sagt der DLM-Vorsitzende Reinhold Albert.

Die Auflagen müssten durch ein unabhängiges Gremium mit wirksamen Sanktionsmöglichkeiten sichergestellt werden. Die Abgabe von Sendezeiten an unabhängige Dritte über den Rundfunkstaatsvertrag hinaus wertet er als „ersten Diskussionsansatz“. Den von Kartellamt und KEK vorgeschlagenen Verkauf eines Senders aus der TV-Familie will die KDLM ebenfalls in die Prüfung einbeziehen. he
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