Internet-Anbieter verpflichten sich zur Sperrung von Kinderporno-Seiten

Freitag, 17. April 2009

Die fünf größten Internet-Anbieter in Deutschland haben sich verpflichtet, den Zugang zu Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren. Die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Alice/Hansenet, Kabel Deutschland und O2 unterzeichnen heute eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundeskriminalamt (BKA). Die Anbieter decken rund 75 Prozent des deutschen Marktes ab. Die fünf Provider sperren den Zugang zu rund 1000 Internet-Adressen. Die Seiten werden durch eine schwarze Liste des BKA festgelegt, die täglich aktualisiert wird. Will ein Nutzer eine entsprechende Seite aufrufen, erscheint ein Stopp-Schild. Nach Berechnungen in Schweden und Norwegen, wo Seiten aufgrund ähnlicher Listen gesperrt werden, können so pro Tag bis zu 450.000 Zugriffe auf fragwürdige Internetseiten verhindert werden.

Allerdings gibt es auch Kritik an dem Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Die technische Sperre sei leicht zu umgehen, zudem bestehe ein hohes Mißbrauchspotenzial einer schwarzen Liste. Auch die rechtliche Grundlage für die Sperrung von Internetseiten ist noch nicht geklärt. Justizministerin Brigitte Zypries hält die Sperrung von Internetseiten für einen bedenklichen Eingriff in die Grundrechte. Das Bundeskabinett will daher ein entsprechendes Gesetz auf den Weg bringen. dh
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