Gericht verhandelt über Video-Portal von RTL und Pro Sieben Sat 1

Montag, 16. April 2012
Das Oberlandesgericht Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf

Vor genau einem Jahr haben Pro Sieben Sat 1 und die Mediengruppe RTL Deutschland Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundeskartellamtes eingelegt, den Aufbau einer gemeinsamen Video-on-Demand-Plattform zu verbieten. Am Mittwoch verhandelt nun das Oberlandesgericht Düsseldorf zum ersten Mal über die Beschwerde. Zur Erinnerung: Im Februar 2011 mussten die beiden größten deutschen TV-Gruppen ihre Pläne für ein gemeinsames Videoportal auf Eis legen. RTL und Pro Sieben Sat 1 wollten nach dem Vorbild von US-Portalen wie Hulu und Netflix ein kostenloses und werbefinanziertes Videoangebot starten. Doch das Bundeskartellamt durchkreuzte die Pläne: Ein gemeinsames Angebot verstärke die beherrschende Position der beiden TV-Konzerne auf dem deutschen Werbemarkt. Nun müssen die Düsseldorfer Richter über den Fall entscheiden.

Ein ähnliches Vorhaben von ARD und ZDF (Arbeitstitel "Germany's Gold") hat kürzlich die erste rechtliche Hürde genommen: Das Bundeskartellamt sieht keine fusionsrechtlichen Probleme bei dem Projekt. In einem gesonderten Kartellverfahren wollen die Wettbewerbshüter allerdings ebenfalls mögliche Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Produktions- und Lizenzmarkt genauer unter die Lupe nehmen. Das Vorhaben unterliege den gleichen kartellrechtlichen Maßstäben wie die geplante Plattform von RTL und Pro Sieben Sat 1, betonten das Kartellamt. dh
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