Gericht bestätigt Pornoverbot gegen Premiere

Donnerstag, 21. Februar 2002

Premiere World darf nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts fünf als pornografisch eingestufte Filme nicht senden. Mit dem Urteil bestätigten die Richter eine Entscheidung der Hamburgischen Medienanstalt (HAM). Die HAM hatte die Ausstrahlung untersagt, da die Filme gegen das rundfunkrechtliche Pornografieverbot verstoßen würden. Dagegen klagte Premiere World. Das Bundesverwaltungsgericht bewertete die Entscheidung der HAM als rechtmäßig, da die Sendungen gegen das "grundsätzliche strafrechtliche Pornografieverbot" verstoßen würden.

Die Entscheidung ist ein schwerer Schlag für den Pay-TV-Anbieter, der mit dem Verfahren eine Neubestimmung des Pornografiebegriffes erreichen wollte. Dabei argumentierte Premiere mit dem gesellschaftlichen Wertewandel und der eigenen Verschlüsselungstechnologie, die einen effizienten Jugendschutz garantierten. Für Premiere ist eine Lockerung des rundfunkrechtlichen Pornografieverbots besonders wichtig, da Erotik-Programme ein wesentliches Kaufargument für Pay-TV-Abonnements liefern. Auf der geltenden Rechtsgrundlage kann der Sender seinen Zuschauern allerdings nur Softpornos anbieten, die sich nicht wesentlich von im Free-TV zugänglichen Produktionen unterscheiden.
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