Gema ruft im Streit mit Youtube Schiedsstelle an

Freitag, 11. Januar 2013
Die Gema geht gegen die Sperrhinweise von Youtube vor
Die Gema geht gegen die Sperrhinweise von Youtube vor


Die Verwertungsgesellschaft Gema und Youtube ringen weiter um die Vergütung von Musikvideos im Internet. Nach dem Scheitern der Verhandlungen hat die GEMA nun ein Verfahren bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts eingeleitet. Dabei geht es auch um Schadensersatzforderungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Außerdem geht die Verwertungsgesellschaft mit einer einstweiligen Verfügung gegen die Einblendungen von Youtube bei gesperrten Videos vor. Die monatelangen Verhandlungen zwischen der Gema und Youtube waren Mitte Dezember mit dem Abbruch der Gespräche durch Youtube gescheitert. Die beiden Parteien konnten sich weder über die grundlegenden Regeln noch über die Höhe der Vergütung einigen. Die Verwertungsgesellschaft fordert von der Google-Tochter daher nun Schadensersatz für die unlizenzierte Nutzung von 1000 urheberrechtlich geschützten Musikvideos. Insgesamt geht es um Forderungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Überprüft werden die Ansprüche nun von der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts in München. Dieses soll die Angemessenheit der von der Gema geforderten Mindestvergütung in Höhe von 0,375 Cent für jedes ausgelieferte Video überprüfen.

"Seit dem 1. April 2009 hat sich YouTube allen Vorschlägen einer angemessenen Lizenzierung verweigert. Das heißt, dass YouTube die von der Gema wahrgenommenen Rechte unserer Mitglieder seitdem ohne jegliche Vergütung der Urheber nutzt. Aus unserer Sicht stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Eine Schadensersatzforderung ist aus unserer Sicht angebracht, weil die urheberrechtlich geschützten Musikwerke auf YouTube massenhaft genutzt und vermarktet werden," begründet Harald Heker, Vorstandschef der Gema die Entscheidung.

Außerdem geht die Gema mit einer Abmahnung gegen den Text der Einblendungen vor, mit denen Youtube auf gesperrte Inhalte hinweist. Darin heißt es: "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die Gema die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat." Die Gesellschaft will es sich nun nicht nicht mehr gefallen lassen, dass Youtube ihr den schwarzen Peter zuschiebt.

"Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die Gema die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere. Tatsächlich war die Gema jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können", betont Heker. Gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg, dass im April festgestellt hatte, dass die Maßnahmen von Youtube zum Schutz urheberrechtlich geschützter Inhalte nicht ausreichen, haben beide Seiten Berufung eingelegt. dh
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