GEZ-Gebühren bleiben stabil / KEF mahnt Personalabbau bei ARD und ZDF an

Dienstag, 17. Januar 2012
Der Hauptsitz der Gebühreneinzugszentrale in Köln
Der Hauptsitz der Gebühreneinzugszentrale in Köln


Die Rundfunkgebühren bleiben bis mindestens 2014 stabil. Da die Folgen der für 2013 geplanten Umstellung auf eine Haushaltsabgabe nicht vorhergesagt werden können, hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)  auf eine Empfehlung zur Erhöhung der Gebühren verzichtet. Zudem sieht die Kommission vor allem bei den Personalkosten noch erhebliches Sparpotenzial bei ARD und ZDF. So habe die ARD die Sparvorgaben bei den Personalkosten nur zum Teil erfüllt, das ZDF habe die Sparvorgaben sogar in voller Höhe nicht erfüllt. Die Vorgaben für den Personalaufwand werden daher entsprechend gekürzt: Die ARD muss beim Personal im Zeitraum 2013 bis 2016 nun 42 Millionen Euro einsparen, das ZDF sogar 75 Millionen Euro.

Eine weitere Budgetkürzung haben sich ARD und ZDF mit dem Kika-Skandal ebenfalls selbst eingebrockt: Die Zahlungen für fingierte Rechnungen beim Kinderkanal wurden von der Gebührenkommission ebenfalls als bedarfsmindernd eingestuft.

Die ARD reagierte in einer ersten Stellungnahme gelassen auf die Vorstellung des 18. Berichts der KEF: "Für die Gebührenzahler ist der heute vorgestellte KEF-Bericht eine gute Nachricht, denn der Beitrag bleibt mit 17,98 Euro pro Monat stabil", sagt die ARD-Vorsitzende Monika Piel. "Ein trotz gestiegener Kosten über 6 Jahre unveränderter Beitrag bedeutet für die ARD: Der bereits eingeschlagene Sparkurs wird konsequent weiter fortgeführt."

Die KEF hat für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio für die Periode 2013 bis 2016 einen ungedeckten Finanzbedarf in Höhe von rund 304 Millionen Euro festgestellt. Dies entspricht etwa 1 Prozent des Gesamtbudgets für die kommenden vier Jahre. Angesichts des geringen Betrages gehe man davon aus, "dass die Anstalten auch mit einem Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro ihren Aufgaben gerecht werden können", teilt die KEF trocken mit. dh
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