FDP-Politiker Müller-Sönksen: 15 statt 17,98 Euro für die GEZ

Freitag, 13. August 2010
Zankapfel GEZ-Gebühren
Zankapfel GEZ-Gebühren
Themenseiten zu diesem Artikel:

FDP Burkhardt Müller-Sönksen GEZ ARD Sperrfeuer Absenkung ZDF


Erneutes Sperrfeuer von FDP-Medienpolitiker Burkhardt Müller-Sönksen. Er fordert in Bild.de eine Absenkung der bisherigen monatlichen GEZ-Gebühr von derzeit 17,98 Euro auf 15 Euro. Grund dafür sind Berechnungen, nach denen das Gebührenaufkommen durch die geplante Umstellung von der jetzigen gerätebezogenen Gebühr auf eine haushaltsbasierte Abgabe zu erheblichen Mehreinnahmen für ARD und ZDF führen könnte. Auch CDU-Medienexperte Wolfgang Börnsen äußert sich entsprechend auf Bild.de: "Wenn sich herausstellen sollte, dass ARD und ZDF mehr einnehmen, muss über die Höhe der Haushaltsabgabe neu verhandelt werden." Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten im Juni die Umstellung auf eine neues Finanzierungssystem beschlossen. Es tritt nach Ablauf der jetzigen Gebührenperiode in Kraft und startet damit 2013.

Der Betrag pro Haushalt darf dabei nicht über den derzeit gültigen 17,98 Euro liegen, da es durch die Umstellung nicht sofort zu zusätzlichen Belastungen kommen soll. Darüber, wie sich das Gebührenaufkommen insgesamt entwickeln wird, gehen die Meinungen jedoch weit auseinander. Einige Schätzungen sprachen schon von einer Milliarde und mehr. 2009 lag das gesamte Gebührenaufkommen bei rund 7,6 Milliarden Euro.

 Der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust weist solche Berechnungen weit von sich: "Am Ende wird bestenfalls eine schwarze Null stehen", stellte er Ende Juni klar. Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro seien "völlig illusorisch". Die KEF, die für die Genehmigung des Finanzbedarfs von ARD, ZDF und Deutschlandradio zuständig ist, könnte dafür sorgen, dass es bei einem neutralen Aufkommen bleibt, in dem sie die Haushaltsabgabe entsprechend anpasst. Dazu könnte auch eine Absenkung gehören. pap
Meist gelesen
stats