EPG-Streit: Bundesgerichtshof weist Klage des VDZ in letzter Instanz ab

Donnerstag, 27. Oktober 2011
Die VG Media hat sich vor Gericht endgültig durchgesetzt
Die VG Media hat sich vor Gericht endgültig durchgesetzt

Im jahrelangen Rechtsstreit um die Vergütung von Programminformationen hat der  Bundesgerichtshof die Klage des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die Verwertungsgesellschaft VG Media endgültig zurückgewiesen. Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist damit rechtskräftig. In dem Streit ging es um die Nutzung von sogenanntem Programmbegleitmaterial, das die Sender für die Nutzung in Programmzeitschriften und elektronischen Programmführern (EPGs) zur Verfügung stellen. Nach Ansicht der VG Wort, die die Interessen fast aller privaten Rundfunksender in Deutschland vertritt, sind diese Informationen urheberrechtlich geschützt und müssen daher von Verlagen und Betreibern von EPGs entsprechend vergütet werden. Der VDZ wollte die Daten dagegen unentgeltlich nutzen.

Mehrere Landes- und Oberlandesgerichte haben die urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Programmbegleitmaterials wie zum Beispiel Texte, Bilder und Trailer bestätigt. Die Betreiber von elektronischen Programmführern müssen daher nun entsprechende Lizenzverträge mit der VG Media abschließen für das Material bezahlen. dh
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