Drittsendezeiten bei Sat 1: N24 klagt erfolgreich gegen LMK

Mittwoch, 05. September 2012
N24-Chef Torsten Rossmann
N24-Chef Torsten Rossmann

N24 hat den Rechtstreit gegen die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland Pfalz (LMK) gewonnen: Der Sender hatte beanstandet, bei der Vergabe von Sendezeiten für unabhängige Dritte im Hauptprogramm von Sat 1, die so genannten Drittsendezeiten, gegenüber News and Pictures und DCTP den Kürzeren gezogen zu haben. Beide Anbieter waren bereits zuvor lange Jahre Partner von Sat 1. Das zuständige Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße urteilte, dass der Ablehungsbescheid für N24 und den Mitbewerber Meta Productions bei gleichzeitiger Zusage für News and Pictures sowie DCTP unzulässig sei - "und zwar schon wegen der Verletzung verschiedener Vorschriften über das Verfahren bei der Vergabe von Drittsendezeiten", wie es in einer Mitteilung des Gerichts heißt.

Danach sei ein Verfahren in mehreren Schritten vorgesehen, die grundsätzlich darauf gerichtet seien, dass die Veranstalter der Drittsendezeiten von LMK und Hauptprogrammveranstalter einvernehmlich ausgewählt werden, so die Richter. Sei dies nicht der Fall, treten weiter Verfahrensanforderungen in Kraft, die im vorliegenden Falle nicht eingehalten worden seien. Zudem hat das Verwaltungsgericht "auch in materiell-rechtlicher Hinsicht in verschiedenen Punkten" Bedenken gegen die Entscheidung der LMK geäußert.

"Wir sehen uns durch das Urteil bestätigt und gehen davon aus, dass sich die zuständige Landesmedienanstalt jetzt unvoreingenommen mit unseren Formaten auseinandersetzt", so N24-Geschäftsführer Torsten Rossmann. Die schriftliche Urteilsbegründung hat das Gericht für Oktober angekündigt. ire
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