DMMV kritisiert E-Commerce-Gesetz

Freitag, 22. Juni 2001

Das geplante E-Commerce-Gesetz der Bundesregierung muss nach Ansicht des Deutschen Multimedia Verbandes (DMMV) noch einmal dringend überarbeitet werden. Der Entwurf, gefährde in einzelnen Teilen die Existenz der vornehmlich kleinen und mittelständischen E-Commerce-Unternehmen. Damit würden zukunftssichere Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt, so der DMMV.

Die technischen Besonderheiten des elektronischen Handels per Handy würden nicht berücksichtigt, kritisierte DMMV-Geschäftsführer Alexander Felsenberg in Berlin. Die umfangreichen Informationen, die das Gesetz erforderlich mache, passten nicht auf einen kleinen Handy-Bildschirm. "Wenn ein Gesetz die technischen und vor allem praktischen Anforderungen einer der zukunftsträchtigsten Internetanwendungen so eklatant missachtet, dann ist fundamentale Kritik erforderlich." An diesem Freitag berät der Bundestag in erster Lesung über den Gesetzesentwurf.

Nach Ansicht von Felsenberg ist der Gesetzesentwurf so kompliziert verfasst, dass es "kleinen und mittlere E-Commerce-Unternehmen zwinge, hohe Geldbeträge für Rechtsberatung auszugeben". Bei dem Wachstum der Branche sei ein gesetzlicher Rahmen nötig, der Unternehmen und Kunden Rechtssicherheit gibt. Eine Überarbeitung des Gesetzes sei jedoch wichtig. Für 2001 geht eine Studie von Forrester Research für Deutschland von gut 360 Millionen Mark Marktvolumen aus, das wäre mehr als das Doppelte des vergangenen Jahres. Bis 2004 prognostiziert sie rund drei Milliarden Mark.
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