CDU und FDP lassen von SPD-Medienholding ab

Freitag, 23. Oktober 2009
Die Medienbeteiligungen der SPD sind offenbar vom Tisch
Die Medienbeteiligungen der SPD sind offenbar vom Tisch
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Die künftige Regierung will die Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen nun offenbar doch nicht verbieten. Eine entsprechende Passage wurde aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP gestrichen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Am Dienstag hatte die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf einen Entwurf für den Koalitionsvertrag berichtet, dass CDU und FDP die SPD-Medienholding zerschlagen wolle. In einem Entwurf der Fachgruppe Wirtschaft hieß es wörtlich: "Wir stellen gemeinsam mit den Ländern die wirtschaftliche Beteiligung von Parteien an Rundfunksendern, Zeitungsverlagen und anderen meinungsbildenden Medienunternehmen auf den Prüfstand." Im endgültigen Entwurf des Koalitionsvertrages taucht dieser Passus allerdings nicht mehr auf.

CDU und FDP sind die Medienbeteiligungen der SPD seit langem ein Dorn im Auge. Die SPD ist über die Hamburger Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) unter anderem an der "Frankfurter Rundschau", der "Neuen Westfälischen", der "Sächsischen Zeitung", der Druck- und Verlagsgesellschaft Neue Presse Coburg, der Suhler Verlagsgesellschaft und der Frankenpost in Hof beteiligt. dh
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