Bundestag macht Gesetzgebungsprozess im Internet zugänglich

Freitag, 06. Juli 2001

Internet-Nutzer sollen im Rahmen eines Pilotprojekts des Deutschen Bundestages zur elektronischen Demokratie ab 16. Juli erstmals die Entstehung von Bundesgesetzen begleiten können. Auf der Website www.elektronische-demokratie.de werden Interessierte zunächst die Möglichkeit haben, sich an der Diskussion um die Ausgestaltung eines modernen Informationsrechtes für die Wissens- und Informationsgesellschaft zu beteiligen.

Mit der Initiative will der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages die Chancen und Möglichkeiten einer "E-Demokratie" ausloten. Das Pilotprojekt soll zunächst bis zum Ende der Legislaturperiode im Oktober 2002 dauern. Bei Erfolg soll die von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstützte Initiative auf andere Gesetzentwürfe ausgeweitet werden.
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