Blogger empört über Lizenzpflicht für Live-TV im Web

Dienstag, 15. Juli 2008
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Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat mit ihren Plänen, Live-Stream-Angebote im Web ab August zu reglementieren, eine Welle der Empörung bei Bloggern ausgelöst. Wenn derartige Web-TV-Angebote gleichzeitig mehr als 500 Zuschauer erreichen, sollen sie als Rundfunk gelten und nur noch mit einer Sendelizenz ausgestrahlt werden können. Mit der neuen Regelung der Fernsehsatzung nimmt Bayern eine geplante Änderung des Rundfunkstaatsvertrags vorweg. Blogger fürchten nun, dass Streaming-Angebote, die beispielswiese via Mogulus oder Qik verbreitet werden, künftig eine Lizenz benötigen und dafür womöglich obendrein mit einer Gebühr zur Kasse gebeten werden. Auch das Web-TV-Angebot "Alfons und Olaf" im HORIZONT-Blogoff-the-record wird per Live-Stream übertragen. Beklagt wird von Bloggern unter anderem, dass die Pläne an der Medienwirklichkeit im Internet vorbeigehen und die Meinungsfreiheit gefährden. Ausgenommen werden sollen von der Genehmigungspflicht laut einem Entwurf des Rundfunkstaatsvertrags unter anderem nur Angebote, die weniger als 500 potenzielle Nutzern zeitgleich zum Empfang angeboten werden, persönlichen Zwecken dienen, nicht journalistisch-redaktionell gestaltet sind oder als Eigenwerbekanäle angeboten werden. Nicht betroffen von der Regelung wären beispielsweise auch Youtube-Filme, da diese nicht live ausgestrahlt werden. ork

Mehr zum Thema auch im HORIZONT-Blog off-the-record

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