BVDW: "Die Initiative zum Aufbau einer Online-Datenschutz-Selbstregulierung lebt“

Mittwoch, 23. Februar 2011
Matthias Ehrlich
Matthias Ehrlich

Die HORIZONT.NET-Meldung vom Montag, nach der die Initiative Deutscher Internet Rat (DIR) des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) eingestellt wurde, ist falsch. Weitere Recherchen widerlegen die Aussagen des früheren DIR-Leiters Hartmut Pohl, dass die Selbstregulierung gescheitert sei. Matthias Ehrlich, im Präsidium des BVDW für Medienpolitik zuständig, stellt richtig: "Die Initiative DIR zur Schaffung einer Online-Datenschutz Selbstregulierung ist weiterhin fest im BVDW verankert und verfolgt derzeit aktuelle Projekte auf europäischer und nationaler Ebene im Bereich Online-Werbung." Im BVDW sei die Initiative zur Schaffung einer Online-Datenschutz Selbstregulierung elementarer Bestandteil der täglichen Arbeit und werde von Thomas Schauf geleitet. Seit über einem Jahr befinde sich der BVDW in enger Kooperation und inhaltlicher Abstimmung mit dem IAB Europe. Hierbei geht es unter anderem um die konkrete Umsetzung der neuen Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation, kurz E-Privacy-Richtlinie, in nationales Gesetz. Dazu haben der BVDW durch seine Initiative DIR und das IAB Europe in enger Abstimmung mit 25 anderen nationalen Verbänden der digitalen Wirtschaft unter dem Titel "IAB Europe OBA Framework" Rahmenrichtlinien mit Empfehlungen zur Ausgestaltung von Regeln zum Online Behavioral Advertsing an die Politik formuliert.

Diese Rahmenrichtlinien sind mittlerweile auch von allen wesentlichen europäischen Verbänden der Werbewirtschaft als gemeinsame Basis vereinbart worden. Derzeit spricht der BVDW als Träger der Initiative darüber mit den zuständigen Ministerien in Deutschland und mit den Verbänden und Organisationen, die ebenfalls Werbe- und spezifisch Online-Themen bearbeiten, um eine verbändeübergreifende Lösung für den deutschen Markt entsprechend den europäischen Rahmenvorgaben zu erreichen.

Zudem betont der BVDW, dass gerade das Thema Medien- und Netzpolitik in den vergangenen Monaten gestärkt wurde. "Wir haben erhebliche neue Investitionen in Ressourcen zur Erweiterung der Netzpolitik-Strukturen getätigt", sagt Ehrlich. Geplant ist zudem, die Zusammenarbeit mit anderen Wirtschaftsverbänden weiter auszubauen. bn

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