BGH verbietet Online-Videorekorder

Mittwoch, 22. April 2009

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute internetbasierte Videorekorder verboten. Nach dem Urteil verletzte das Angebot internetbasierter Videorekorder Leistungsschutzrechte der Rundfunkunternehmen und sei in der Regel unzulässig. Damit erreicht RTL einen Sieg. Seit vier Jahren versucht der Sender Shift TV verbieten zu lassen. Der Hintergrund: Shift.tv ist ein Online-TV-Rekorder, der es Usern seit März 2005 ermöglicht, mittels Webbrowser auf einen virtuellen Videorekorder zuzugreifen. Wer angemeldet ist, kann TV-Formate von jedem PC mit Internetanschluss ansehen oder herunterladen.

Vor Gericht war zu klären, wer der Hersteller der so entstandenen Kopie ist. RTL sieht Shift TV als Kopienhersteller an und nicht den einzelnen Nutzer, der die Aufzeichnung auslöst.

Das Gericht verweist den Fall zwar nun an das Oberlandgericht Dresden zurück. Es soll klären, ob die Sendungen nur nach Auftrag des Kunden oder automatisch gespeichert werden. Die Rechte der TV-Sender seien aber in jedem Fall verletzt,teilt der BGH mit. pap
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