Axel Springer gewinnt Prozess um "Auto Test"

Freitag, 06. März 2009
"Auto Tests" darf wieder "Auto Test" heißen
"Auto Tests" darf wieder "Auto Test" heißen

Axel Springer hat sich in einem jahrelangen Rechtsstreit gegen die Stiftung Warentest durchgesetzt. Die Stiftung hatte 2003 gegen den Axel Springer Auto Verlag geklagt, da sie eine Verwechslungsgefahr mit dem Titel "Auto Test" der Auto-Bild-Gruppe befüchtete. Das Kammergericht Berlin hat die Klage im Berufungsverfahren in allen Punkten abgewiesen. Zur Urteilsbegründung erklärte das Gericht, dass der Begriff "Test" Inhalte beschreibt und somit keine Verwechslungsgefahr zwischen den Titeln "Test" und "Auto Test" besteht. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde vom Kammergericht nicht zugelassen, das Urteil ist damit rechtskräftig.

Axel Springer will die Zeitschrift, die zwischenzeitlich in "Auto Tests" umbenannt wurde, künftig wieder "Auto Test" nennen. Zudem prüft der Verlag mögliche Schadensersatzforderungen gegen die Stiftung Warentest. Springer beziffert den Streitwert des Verfahrens auf fast 2,5 Millionen Euro.

Für Springer-Anwalt Cornelis Lehment, Rechtsanwalt für Marken- und Wettbewerbsrecht, hat das Urteil Folgen über den konkreten Fall hinaus: "Das Urteil ist von grundlegender Bedeutung für alle Fälle, in denen Worte des allgemeinen Sprachgebrauchs monopolisiert werden sollen. Das Kammergericht hat bestätigt, dass die Bezeichnung 'Test', sowohl als Titel als auch als Marke, Schutz praktisch nur gegenüber identischen Titelverwendungen beanspruchen kann." dh
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