ARD will Programme streichen

Montag, 06. September 2010
Dagmar Reim: Im Numerischen werden Sie uns nicht wachsen sehen
Dagmar Reim: Im Numerischen werden Sie uns nicht wachsen sehen
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Die neun öffentlich-rechtlichen Anstalten des ARD-Verbundes arbeiten derzeit an Vorschlägen zur künftigen Aufstellung. Sie reagieren damit auf Vorwürfe, die ARD würde zu viele Angebote unterbreiten, die den Wettbewerb mit den privaten Anbietern verschärfen. "Wir werden künftig nicht mehr machen, sondern weniger. Die Zeiten sind so. Im Numerischen werden Sie uns nicht wachsen sehen", sagte Dagmar Reim, Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg auf der Medienwoche Berlin-Brandenburg. In den kommenden zwei bis drei Monaten will die ARD konkrete Ergebnisse ihrer internen Gespräche vorlegen. "Wir sind dabei, konkret zu definieren, was 'Less is more' für uns bedeutet", so Reim. Sie greift damit das Motto auf, unter dem die öffentlich-rechtliche britische BBC derzeit ihr Angebot überprüft und neu strukturiert.

Die Gespräche dürften im Zusammenhang mit den Kostensenkungsbemühungen innerhalb des ARD-Verbundes stehen. In den vergangenen Monaten hatten die Intendanten mehrerer ARD-Anstalten Sparprogramme angekündigt, neben dem RBB auch größere Sender wie SWR und NDR. Sie stellen sich auf geringere Einnahmen ein – trotz der geplanten Haushaltsabgabe, die ab 2013 die derzeitige gerätebezogene Rundfunkgebühr ersetzen wird.

Dass es dabei auch zu Zusammenschlüssen von Anstalten kommt, schließt Reim aus. Dies war immer mal wieder im Gespräch beispielsweise für den kleineren Saarländischen Rundfunk mit dem SWR. "Das wird nicht passieren", so Reim. Der letzte Zusammenschluss von ARD-Anstalten war die von SFB und ORB zum RBB.

Es gehe vielmehr darum, weniger Programm zu machen. "Wir reden darüber intensiv im Kollegenkreis." Um welche Angebote es konkret geht, sagt Reim nicht. Eins ist ihr jetzt schon klar: "Aber was immer wir streichen werden – es wird Proteste geben."

In der Gesprächsrunde zum Thema "Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" haben Vertreter anderer Medienbereiche zudem Wünsche geäußert, wie sich ARD und ZDF künftig aufstellen sollten.

Marc Jan Eumann fordert gebührenfinanzierte Sender zu mehr Transparenz auf
Marc Jan Eumann fordert gebührenfinanzierte Sender zu mehr Transparenz auf
Marc Jan Eumann, Staatssekretär des MBEM Nordrhein-Westfalen, fordert die gebührenfinanzierten Sender dazu auf, sehr klar zu definieren, was sie künftig tun wollen, und zudem transparenter zu werden. Gerade die Debatte um die Gehälter der ARD-Intendanten habe gezeigt, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht. Auch über den internen Strukturausgleich innerhalb der ARD-Sender sollten die Anstalten diskutieren. Weniger gut betuchte Sender wie den RBB nennt er dabei plakativ "ARD-Prekariat", eine Wortwahl, die Reim weit von sich weist. "Wir müssen die Mäuse und die Qualität auseinander halten", sagt sie. Dass der WDR im bevölkerungsreichsten Bundesland residiert und damit die höchsten Einnahmen habe, sei keine Qualität an sich. "Wir müssen zu einer gerechten Verteilung kommen, weil es um die Qualität geht."

Was die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Sender betrifft, sind sich viele Seiten einig, dass es zu keiner deutlichen Anpassung der Gebühren nach oben kommen kann. Medienunternehmer, Ex-"Spiegel"-Chefredakteur und N24-Miteigentümer Stefan Aust fordert eine pauschale Deckelung der Gebühren. Ein Verfahren, dass jedoch rein rechtlich nicht umsetzbar ist.

Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs, schlägt dagegen vor, die so genannte "medienpolitische Inflationsrate", die die KEF bei der Ermittlung der Gebühren ansetzt, an die von der Europäischen Zentralbank ermittelte Inflationsrate anzupassen. In den vergangenen 20 Jahren sei die medienpolitische Inflationsrate doppelt so schnell gestiegen wie die normale und habe so zu den Ausgabensteigerungen beigetragen. Läge man die reguläre Inflationsrate zugrunde, "wäre das Gebührenaufkommen auf realer Basis eingefroren", so Keese.

Mit dem Thema Beitragsstabilität beschäftigt sich derzeit auch eine gleichnamige Arbeitsgruppe. Sie war nach der Verabschiedung des letzten Rundfunkänderungsstaatsvertrags ins Leben gerufen worden, der die Umstellung von gerätebezogener zu Haushaltsbezogener Gebühr zum Thema hat. Manche Berechnungen gehen von deutlichen Mehreinnahmen für die Anstalten durch die Umstellung aus. pap
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