ARD und ZDF suchen Kompromiss im Streit um Digitalstrategie

Montag, 10. September 2007
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Die Senderchefs von ARD und ZDF, Fritz Raff und Markus Schächter, haben sich dazu bereit erklärt, den von der Europäischen Union geforderten Public-Value-Test bereits jetzt einzuführen und nicht bis zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrags 2009 zu warten. Dies wurde bei einem Treffen mit den Staatskanzleichefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg entschieden, wie die "Financial Times Deutschland" berichtet. Betroffen sind von dem Test in erster Linie Internet- und digitale Angebote. Das dreistufige Verfahren sollen öffentlich-rechtliche Angebote künftig durchlaufen, um ihren gesellschaftlichen Mehrwert ("Public Value") sowie die Gefährdung privatwirtschaftlicher Medienmärkte zu untersuchen. Eine Prüfung bereits bestehender Angebote, wie zum Beispiel der ZDF Mediathek, sind jedoch nicht geplant.

Die EU-Kommission hatte im April das vom Verband der deutschen Privatsender VPRT angestoßene Beschwerdeverfahren gegen die Öffentlich-Rechtlichen eingestellt. Die Entscheidung basiert auf einem Kompromiss, wonach die deutschen Länderparlamente bis April 2009 Zeit haben, die EU-Vorgaben, darunter die Einführung des Public-Value-Tests, umzusetzen. Diesen Kompromiss sahen der VPRT und Verlegerverband BDZV angesichts der vorzeitigen Digitalisierungspläne von ARD und ZDF einseitig aufgekündigt. Sie drohten mit einem erneuten Beschwerdeverfahren. Mit ihrem Entgegenkommen wollen die Öffentlich-Rechtlichen nun den Streit beenden. bn

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