ARD und ZDF kündigen Verträge mit Kabelnetzbetreibern

Dienstag, 26. Juni 2012
MDR-Intendantin Karola Wille
MDR-Intendantin Karola Wille

ARD und ZDF haben die Einspeiseverträge mit den großen Kabelnetzbetreibern Kabel Deutschland (KDG), Unitymedia und Kabel BW zum Ende des Jahres gekündigt. Eine Alimentierung der von Finanzinvestoren kontrollierten Anbieter durch Gebührengelder sei nicht mehr marktgerecht, begründet MDR-Intendantin Karola Wille die Kehrtwende. Die Zahlung sogenannter Einspeiseverträge sei historisch begründet und stamme aus der Zeit, in der die ehemalige Bundespost die Kabelnetze mit der Unterstützung der Programmveranstalter aufgebaut habe. Mit der Übernahme der Kabelnetze durch Finanzinvestoren und der Beendigung der analogen Rundfunkverbreitung hätten sich die Rahmenbedingungen aber entscheidend verändert. "Die Kabelnetzbetreiber erhalten von uns werthaltige Programme und können ihren Kabelanschluss erst dadurch sehr erfolgreich vermarkten. Eine Alimentierung aus den Gebührentöpfen der Rundfunkanstalten ist nicht mehr marktgerecht", erklärt Wille.

Ähnlich äußertet sich ZDF-Intendant Thomas Bellut: "Die Einspeisegebühr ist historisch überholt. Es ist nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung unserer Programme gutes Geld verdienen. Das ZDF geht sparsam mit Gebührengeldern um und trägt dazu bei, dass der Rundfunkbeitrag stabil bleiben kann." ARD und ZDF haben den Kabelnetzbetreibern bislang rund 60 Millionen Euro pro Jahr für die Verbreitung ihrer Programme überwiesen.

Die ARD betont, dass sie ihre Programme allen Unternehmen "in einer hervorragenden Bild- und Tonqualität inklusive aller Zusatzdienste" zur Verfügung stelle. Wenn diese künftig einzelne Programme nicht mehr verbreiten, sei dies "ihre eigene unternehmerische Entscheidung".

Die Kabelnetzbetreiber müssen in den digitalen Netzen alle TV- und Hörfunksender der ARD verbreiten, in den analogen Netzen lediglich ARD, ZDF, die Partnersender Kika, Arte, 3sat und Phoenix sowie die für das Verbreitungsgebiet relevanten Dritten Programme. Vor allem bei den Dritten könnten die Kabelnetzbetreiber ab 2013 also den Rotstift ansetzen. Die ARD betont, dass sie die "im Rahmen ihrer Möglichkeiten für die Programm-Interessen ihrer Zuschauerinnen und Zuschauer einsetzen" will. dh
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