ARD schickt Mediathek in den Public-Value-Test

Donnerstag, 13. September 2007
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ARD EU Genehmigungsverfahren Fritz Raff EU-Kommission


Die Intendanten der ARD wollen für ihre geplante Mediathek probeweise ein dreistufiges Genehmigungsverfahren durchführen. Damit reagieren sie auf den von der EU geforderten "Public-Value-Test" für neue digitale Angebote. Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff: "Damit machen wir deutlich, dass sich die ARD freiwillig und vor Inkrafttreten einer gesetzlichen Regelung an die Zusagen hält, die Bund und Länder der EU-Kommission im Zusammenhang mit dem EU-Beihilfeverfahren gemacht haben." Mit dem Testlauf will die ARD Erfahrungen sammeln, um der Politik anschließend Vorschläge für die konkrete Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens machen zu können.

Zudem fordern die Intendanten eine Art Entwicklungsgarantie für neue Angebote: In den nächsten Rundfunkstaatsvertrag soll eine "Experimentierklausel" aufgenommen werden, die den öffentlich-rechtlichen Sendern mehrmonatige Testläufe ohne Public-Value-Test erlaubt. dh
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