ARD bereitet sich auf Drei-Stufen-Test vor

Mittwoch, 26. November 2008
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Die ARD bereitet sich auf den von der Europäischen Kommission geforderten Drei-Stufen-Test für neue Medienangebote vor. Eine zentrale Koordinierungsgruppe "Telemedien" unter Federführung des SWR soll für einheitliche Standards und Verfahrensabläufe sorgen. Das beschlossen die Intendantinnen und Intendanten der ARD auf der heutigen Hauptversammlung in Saarbrücken. "Aufgrund der engen Verflechtung der Telemedien innerhalb der ARD ist ein koordiniertes und möglichst einheitliches Verfahren geboten", sagt der ARD-Vorsitzende Fritz Raff. "Dies gilt natürlich auch im Blick auf die Telemedien der mit dem ZDF kooperierten Programme. Deshalb suchen wir hier auch das Gespräch mit den Kollegen in Mainz." Zudem wird eine "Task Force" gebildet, die für den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Rundfunkanstalten sorgen und die jeweils zuständigen Gremien auf Wunsch auch bei der Durchführung der Tests unterstützen soll.

Die Konferenz der Gremienvorsitzenden (GVK) hat sich unterdessen auf einheitliche Regeln für den Drei-Stufen-Test geeinigt. Diese sollen von den Gremien der ARD selbst vorgenommen werden. Die Verfahrensregeln würden "ein Höchstmaß an Unabhängigkeit, Transparenz und Neutralität" gewährleisten: "Uns ist bewusst, dass die Durchführung der Tests von vielen Seiten mit Argusaugen beobachtet werden wird", betont Volker Giersch, Vorsitzender der GVK: "Die binnenplurale Gremienkontrolle steht auf dem Prüfstand. Wir müssen und wollen deutlich machen, dass sie auch in einer so schwierigen Aufgabe wie der ordnungspolitischen Grenzziehung zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern funktioniert."

Der Privatsenderverband VPRT hatte wiederholt gefordert, dass der Drei-Stufen-Test durch eine unabhängige dritte Instanz durchgeführt werden soll. Die ARD lehnt das ab, will jedoch Stellungnahmen Dritter "eingehend prüfen und in das Verfahren einbeziehen".  "Die Auswahl und Beauftragung der Gutachter werden wir in einem neutralen und transparenten Verfahren vornehmen, etwa durch ein Interessenbekundungsverfahren", so Giersch. dh
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