ARD-Vorsitzender Plog ist mit Ministerpräsidentenkonferenz zufrieden

Freitag, 14. November 2003

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der Landesrundfunkanstalten wird wie geplant den Ländern ihre Empfehlung zu einer Gebührenerhöhung unterbreiten. Die unionsgeführten Länder hatten sich im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz gegen eine Anhebung ausgesprochen und eine Strukturreform gefordert. ARD-Vorsitzender Jobst Plog bezeichnete das Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz, das die Autorität der KEF nicht antaste, als "Etapppensieg der Vernunft".

Mit Blick auf eine Strukturreform signalisiert er Dialogbereitschaft, pocht jedoch auf eine getrennte Diskussion von Finanzbedarf und Strukturreform der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Aufgabe der Länder sei es, die Empfehlung der KEF auf die Sozialverträglichkeit zu überprüfen. "Eine unmittelbare Verknüpfung der anstehenden Strukturdebatte mit der Frage der Gebührenfindung und der Definition der Sozialverträglichkeit, wie sie der bayerische Ministerpräsident vorgenommen hat, wäre - wenn sie aufrecht erhalten würde - nicht hinnehmbar." Die KEF schlägt zum 1. Januar 2005 eine Gebührenerhöhung für die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF von 16,15 auf 17,22 Euro vor.

Die Rundfunk-Kommission der Länder soll nun die zahlreichen Reformvorschläge für das öffentlich-rechtliche System prüfen und bis zum 25. März 2004 Vorschläge einreichen. Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) bezeichnete das Vorhaben der Länder, die Strukturen von ARD und ZDF grundlegend auf den Prüfstand stellen zu wollen als "längst fällige Quittung für die maßlose Expansion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Unfähigkeit zum sparsamen Umgang mit den Geldern der Gebührenzahler". VPRT-Präsident Jürgen Doetz forderte die offizielle Einbindung des privaten Rundfunks in den Prozess der Meinungsbildung der Rundfunkkommission der Länder.

In einer Umfrage der Mediaagentur OMD sprach sich jeder zweite 14- bis 69-Jährige dafür aus, die Gebühren auf dem bisherigen Niveau zu belassen und dafür den öffentlich-rechtlichen Sendern nach 20 Uhr fünf Minuten Werbung pro Stunde zu erlauben. 61 Prozent der 1000 Online befragten Personen im Alter zwischen 14 bis 69 Jahren sind dafür, das Werbeverbot der Öffentlich-Rechtlichen komplett aufzuheben, wenn dafür die Gebühren wegfallen. Nur 4 Prozent sind bereit höhere Gebühren zu zahlen, wenn ARD und ZDF dafür im Gegenzug gar keine Werbung mehr senden. sch
Meist gelesen
stats