ARD: Keine Mehreinnahmen durch neue Rundfunkfinanzierung

Mittwoch, 30. Juni 2010
"Bestenfalls eine schwarze Null": Peter Boudgoust
"Bestenfalls eine schwarze Null": Peter Boudgoust

Die ARD rechnet durch die Umstellung der Rundfunkfinanzierung auf eine Haushaltsabgabe nicht mit höheren Einnahmen. Die Intendanten der ARD haben anderslautende Berichte bei ihrer Sitzung im Kloster Eberbach im Rheingau heute als "abwegige Spekulation" zurückgewiesen. "Am Ende wird bestenfalls eine schwarze Null stehen", stellte der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust klar. Angebliche Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro seien "völlig illusorisch". Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) würde dafür sorgen, dass zusätzliche Erträge mit dem tatsächlichen Bedarf verrechnet werden.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten Anfang Juni eine Haushaltsabgabe zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen. Ab 2013 werden die Fernsehgebühren pro Haushalt und nicht mehr nach Empfangsgeräten erhoben. Dadurch werden zum Beispiel Wohngemeinschaften, nicht-eheliche Lebensgemeinschaften oder im Haushalt der Eltern lebende Kinder mit eigenem Einkommen entlastet. Auf der anderen Seite steht eine wahrscheinlich steigende Zahl von Beitragszahlern.

Die ARD geht davon aus, dass die Umstellung weitgehend einnahmeneutral ausfallen wird. Für die ARD bleibe es daher zwingend notwendig, ihren harten Sparkurs fortzusetzen, so Boudgoust. dh
Meist gelesen
stats