ACTA: BVDW-Vize Ehrlich fordert Nachbesserungen

Donnerstag, 22. März 2012
Matthias Ehrlich
Matthias Ehrlich

BVDW-Vizepräsident Matthias Ehrlich hat Kritik an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) geübt. Die Verbraucher würden durch die bisherige Ausgestaltung von ACTA kriminalisiert, deswegen müsse bei dem Abkommen nachgebessert werden. Gleichwohl betont Ehrlich, dass Urheberrechtsschutz in der digitalen Welt wichtig sei. Allerdings müsse die Debatte darüber offen geführt werden. Der BVDW fordert daher einen gemeinsamen Dialog von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. "Das Vorgehen, ACTA hinter nahezu vollständig verschlossenen Türen zu verhandeln, schürte bei den Verbrauchern Unsicherheit und Ängste. Zudem lassen die oft sehr weit gefassten und nicht eindeutigen Formulierungen von ACTA zu viel Interpretationsraum. Was wir stattdessen brauchen, ist ein für die Nutzer verständliches Urheberrecht", so Ehrlich.

Diese Unverständlichkeit sei es auch, die viele - meist unbedarfte - Nutzer mit ihrem Netzverhalten schnell an den Rand der Legalität bringe. Es seien daher Regeln erforderlich, die auch für "die Nutzer ohne Jurastudium verständlich und nachvollziehbar sind", fordert Ehrlich. Anpassung an die Realitäten der digitalen Moderne seien dabei unabdingbar: "Ein moderner Rechtsrahmen für das Urheberrecht muss der Digitalisierung von Inhalten Rechnung tragen. So muss etwa das aktuelle Mediennutzungsverhalten der Verbraucher in Sozialen Netz­werken als gesellschaftliche Veränderung und damit auch Veränderung des Rechtsempfindens berücksichtigt werden.“ ire
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