Marco Saal

Marco Saal

Hass-Kommentare War´s das jetzt, Facebook?

Dienstag, 15. September 2015
"Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!" Mehr ist bei dem mit großem Tamtam angekündigten Gipfeltreffen zwischen Bundesjustizminister Heiko Maas und Facebook in Sachen Hass-Kommentare leider nicht herausgekommen. Ein Armutszeugnis - sowohl für Maas als auch für Facebook.

Angesichts der gewaltigen Erwartungshaltung, die zuletzt auch von Politikern wie Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aufgebaut wurde, ist das Ergebnis des Treffens zwischen Maas und Facebook fast beschämend. Zur Erinnerung: Noch vor wenigen Tagen hatte Maas großspurig verkündet, dass das "Internet kein rechtsfreier Raum" sei und "Facebook kein Forum für Neonazis" sein dürfe. Das Ziel des Treffens war klar: Facebook sollte verpflichtet werden, selbst gegen Hass-Kommentare vorzugehen. Jetzt soll es lediglich eine Arbeitsgruppe (dynamischer formuliert: Task-Force) aus Ministeriumsmitarbeitern, Online-Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen geben, die über den Umgang mit Hassbotschaften im Netz beraten soll. Und um die kümmert sich nicht etwa Facebook, sondern das Ministerium. Womit unweigerlich der Eindruck entsteht, dass sich der SPD-Minister ganz schön über den Tisch hat ziehen lassen.
Oliver Kalkofe
© Screenshot Youtube

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Man muss Facebook zugestehen, dass es sicher nicht einfach ist, als weltweit tätiger Konzern Richtlinien und Standards zu etablieren, die bei mehr als einer Milliarde Nutzern und in den unterschiedlichsten Kulturen funktionieren. Doch in diesem Fall macht es sich das Social Network zu einfach. Denn wenn Facebook es auf die Reihe kriegt, Bilder mit nackten Brüsten zu entfernen, dann sollte das auch bei rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren funktionieren. Die nötige Technik kann man sich bei jedem Spam-Filter abschauen. Das Argument, man wolle die Kultur der Counter-Speech (zu deutsch: Gegenrede) fördern und "interessierten Organisationen Best Practice Beispiele aus der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen", kann man nicht wirklich gelten lassen. Denn wenn Facebook das ernst meinen würde, dann müsste dieses Prinzip der Regulierung über Counter Speech für alles gelten - also auch für Bilder. So liegt der Verdacht nahe, dass man die Verantwortung einfach auf die Zivilgesellschaft abladen will. Und das ist eindeutig zu wenig, Facebook! mas
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