Wisch und weg Apple verliert vor dem Bundespatentgericht

Montag, 30. September 2013
Der "Gummiband-Effekt" kommt unter anderem bei Apples iPad zum Einsatz (Bild: Apple)
Der "Gummiband-Effekt" kommt unter anderem bei Apples iPad zum Einsatz (Bild: Apple)


Bis vor gut drei Stunden war es ein guter Tag für Apple. Die Marke hat heute morgen im Interbrand-Ranking Best Global Brands mit 98,3 Milliarden US-Dollar Coca-Cola an der Spitze der wertvollsten Marken der Welt abgelöst. Jetzt verdirbt eine Entscheidung des Bundespatentgerichts die Feierlaune. Apple verliert ein Patent bei der Touchscreen-Bedienung. Konkret geht es um das Europäische Patent 2 059 868 mit dem Titel "Portable Electronic Device for Photo Management". Dabei handelt es um den "Gummiband-Effekt" - das automatische Zurückgleiten des Bildschirms, wenn das Ende einer Seite oder einer Bildergalerie erreicht ist. Apple-Gründer Steve Jobs hatte dieses Verfahren beim ersten iPhone-Prototypen am 9. Januar 2007 vorgestellt. Das Patent aber hatte Apple erst im Juni 2007 eingereicht. Deshalb beruht der Patentanspruch nach Ansicht des Gerichts gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Soll heißen: Was in einer Videopräsentation vorgestellt wird, ist erstmal keine neue schützenswerte Erfindung und darf durchaus nachgeahmt werden, sofern kein Patentantrag vorliegt.

Auslöser des Rechtstreits waren Klagen der Apple-Konkurrenten Motorola und Samsung. Der Konzern kann gegen die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen. mir
Meist gelesen
stats