Vodafone prüft Berufung "Die beanstandete Werbung kann nicht rechtswidrig sein"

Dienstag, 23. Juli 2013
Vodafone will Gerichtsurteil womöglich anfechten
Vodafone will Gerichtsurteil womöglich anfechten

Gestern wurde Vodafone vom Landgericht Düsseldorf dazu verdonnert, die aktuelle Werbekampagne für seine Red-Tarife zu ändern. Wie HORIZONT.NET erfuhr, will der Düsseldorfer Mobilfunkanbieter die Argumentation der Richter so nicht hinnehmen und das Urteil möglicherweise anfechten. "Wir sind der Meinung, dass das Landgericht Düsseldorf mit seinem Urteil falsch liegt", erklärt Vodafone-Sprecher Thorsten Georg Höpken gegenüber HORIZONT.NET. Die Richter hatten zuvor dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) recht gegeben. Die Berliner Organisation hatte beanstandet, dass Vodafone den Verbrauchern in seiner Kampagne "grenzenloses Surfen" verspricht, aber Peer-to-Peer-Dienste im Kleingedruckten ausschließt und deren Nutzung an eine 10 Euro teure Vertragsoption koppelt.

Nach Ansicht von Vodafone liegt das Gericht mit seinem Urteil deshalb falsch, weil die Nutzung von Peer-to-Peer-Anwendungen wie File-Sharing-Diensten nur in Form einer Klausel im Mobilfunkvertrag ausgeschlossen wurde, aber technisch grundsätzlich immer möglich war. "Unter Surfen ist der Aufruf von Internetseiten mittels eines Browsers zu verstehen. Dies ist mit allen Datenflat-Tarifen ohne Einschränkung möglich, weshalb die beanstandete Werbung nicht rechtswidrig sein kann. Wir prüfen daher die Möglichkeit, Berufung einzulegen", erklärt Höpken gegenüber HORIZONT.NET.

In der Sache geht Vodafone allerdings auf die Verbraucherschützer zu. Das Unternehmen wird unabhängig von dem aktuellen Gerichtsurteil die Einschränkung der P2P-Nutzung in seinen Red Smartphone-Tarifen aufheben. "In den kommenden Wochen werden wir hierfür die Vertrags-Unterlagen und AGB anpassen. Werbemittel, die bereits in den Shops liegen, werden nach und nach ausgetauscht", kündigt Höpken an. Von daher wird Vodafone nicht sein Werbeversprechen, sondern nur das Kleingedruckte ändern müssen. mas
Meist gelesen
stats