Rückschlag für Philip Morris Gericht bestätigt Verbot der "Maybe"-Kampagne

Donnerstag, 12. Dezember 2013
Eines der umstrittenen "Maybe"-Plakate von Marlboro
Eines der umstrittenen "Maybe"-Plakate von Marlboro

Bitter für Philip Morris: Das Bayerische Verwaltungsgericht in München hat in einem Eilverfahren das Verbot der Maybe-Kampagne bestätigt. Der Zigarettenriese wartet nun auf die Begründung und prüft weitere rechtliche Schritte. Endgültig wird die Rechtslage wohl erst im Klageverfahren geprüft. Anfang Oktober hatte das Landratsamt München die Marlboro-Kampagne verboten. Begründung: Die Werbung verführe Jugendliche zum Rauchen. Die 18. Kammer folgte im Wesentlichen der Argumentation der Behörde. "Das Gericht sieht bei summarischer Prüfung viele Anhaltspunkte dafür, dass die vom Landratsamt München verbotene Kampagne zumindest in Teilen besonders geeignet ist, Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 14 bis 21 Jahren zum Rauchen zu veranlassen", heißt es in einer Erklärung des Gerichtes. Genau das ist aber nach Paragraf 22 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 b des vorläufigen Tabakgesetzes verboten.

Kleiner Erfolg für Philip Morris: Der Konzern darf die Begriffe "maybe", "be" sowie die bisher verwendeten Foto- und Textmotive in Zukunft wieder verwenden. Begründung der Richter: Dieses Verbot sei ohne die Kenntnis, in welcher Art die Verwendung bei Werbekampagnen in Zukunft erfolgt, zu unbestimmt beziehungsweise zu weitreichend.

Trotzdem macht der Tabakkonzern keinen Hehl aus seiner Enttäuschung. "Wir begrüßen die Entscheidung im Eilverfahren, dass wir die Worte maybe und be in neuen Motiven im weiteren Verfahren grundsätzlich verwenden dürfen. Gleichzeitig finden wir es bedauerlich, dass das Verwaltungsgericht München die sofortige Vollziehbarkeit des Verbots
bisheriger Motive bestätigt hat", sagt Pressesprecherin Claudia Oeking. Aufgeben will man aber nicht. "Der Klärung der aufgeworfenen Rechtsfragen im Hauptsacheverfahren sehen wir mit Interesse entgegen", sagt Oeking. Philip Morris ist weiterhin überzeugt, so die Managerin, dass die Kampagne den gesetzlichen Vorgaben entspricht. mir
Meist gelesen
stats