Patentstreit Nokia und Apple überziehen sich mit neuen Klagen

Donnerstag, 22. Dezember 2016
Nokia legt sich mit Apple an - und umgekehrt
Nokia legt sich mit Apple an - und umgekehrt
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Apple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen großen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche an. Am Mittwoch verklagte Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf, 32 Patente zu verletzen. Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen. Apple warf bereits einen Tag zuvor den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management vor, mit Nokia unter einer Decke zu stecken, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten eigentlich 2011 ihren mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf Ausrüstung für Mobilfunk-Netze.

Seit der 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Schutzrechte abgelehnt, erklärte Nokia nun. "Nach einigen Jahren mit Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung über die Nutzung dieser Patente durch Apple handeln wir nun zur Verteidigung unserer Rechte", betonte Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto. Aus Sicht von Apple bot Nokia keinen fairen Preis für die Patente an.
Apple iPhone 6s
Bild: Apple

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Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und der neue Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich einen regelrechten Patentkrieg mit Dutzenden von Klagen weltweit geliefert. Apple warf Samsung 2011 vor, Technik und Design seiner iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben, Samsung führte die Verletzung technischer Patente ins Feld. Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen. dpa

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