Patentstreit Ericsson und Apple begraben das Kriegsbeil

Dienstag, 22. Dezember 2015
Apple hat eine Baustelle weniger
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Der nächste große Patentstreit in der Mobilfunk-Branche ist beigelegt: Apple und der Netzwerk-Ausrüster Ericsson haben sich nach fast einem Jahr geeinigt. Der iPhone-Konzern wird den Schweden während der auf sieben Jahre angesetzten Vereinbarung Lizenzgebühren bezahlen und zunächst eine Einmalzahlung leisten. Die Höhe wurde am Montag nicht genannt.
Apple hatte dem weltgrößten Netzwerk-Ausrüster im Januar nach dem Auslaufen des vorherigen Abkommens vorgeworfen, die Gebühren für Standard-Patente zu hoch anzusetzen und zog vor Gericht. Ericsson klagte daraufhin wegen der Verletzung von mehr als 40 Patenten und wollte sich auch von einem Richter bescheinigen lassen, dass die geforderte Höhe der Lizenzzahlungen angemessen sei. Dabei ging es unter anderem um Technologien der Mobilfunkstandards GSM und LTE. Für solche Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.

Mit der Einigung werden alle Klagen in Kalifornien, Texas und vor der US-Handelsbehörde ITC sowie in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden zurückgezogen, wie Ericsson mitteilte. Die Unternehmen wollen zudem bei der Entwicklung von Technologien für den nächsten schnellen Datenfunk-Standard 5G zusammenarbeiten.

Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson im laufenden Jahr nun Erlöse zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen (1,4 bis 1,5 Mrd Euro). 2014 waren die Schweden auf 9,9 Milliarden Kronen gekommen.

Die vor wenigen Jahren erbitterten Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche sind inzwischen merklich abgeflaut, vor allem weil Apple und Samsung einen Großteil ihrer gegenseitigen Klagen zurückzogen. Es werden nur noch Verfahren in den USA durch die Instanzen gefochten.

Apple war auch schon von Nokia wegen der Verletzung von mehr als 40 Patenten verklagt worden, auch dabei ging es um Mobilfunk-Standards. Die Unternehmen einigten sich nach rund zwei Jahren im Sommer 2011. Nokia gab damals ebenfalls an, man werde Zahlungen von Apple bekommen, die genauen Konditionen wurden aber nicht genannt. dpa
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