Monsterbacke-Rechtsstreit Ganz schöner Quark

Freitag, 11. April 2014
Ein alter Claim für Ehrmanns "Monsterbacke" erhitzt bis heute die Gemüter
Ein alter Claim für Ehrmanns "Monsterbacke" erhitzt bis heute die Gemüter


Der Claim von Monsterbacke "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" ist seit Monaten von den Verpackungen des Fruchtquarks runter. Denoch tobt zwischen Hersteller Ehrmann und der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs nach wie vor ein Rechststreit darüber, ob der Werbespruch irreführend ist. Der Europäische Gerichtshof fügt jetzt ein weiteres Kapitel hinzu. Nach Meinung der Richter hat sich Ehrmann mit seinem Claim nicht an die Regeln zu gesundheitsbezogenen Angaben gehalten. Möglicherweise jedenfalls. Denn das Verfahren geht an den Bundesgerichtshof in Karlsruhe zurück, der darüber endgültig entscheiden muss. Es geht um Details und juristische Feinheiten. Der mittlerweile jahrelange Rechtsstreit dreht sich dabei um die Frage, ob der Aufdruck auf der Packung beim Verbraucher falsche Hoffnungen wecke. Nach Ansicht der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs ist genau das der Fall. Sie hatte geklagt, weil Ehrmann auf der Verpackung des Quarks nicht auf den gegenüber Milch erheblich höheren Zuckergehalt hinweist.

Seitdem geht es durch die Instanzen. Mal gewinnt Ehrmann, mal die Wettbewerbszentrale. 2012 entschied der BGH dann, dass die Werbung nicht irreführend sei. Aber sie enthalte eine gesundheitsbezogene Aussage", womit die Health Claim-Verordnung der EU ins Spiel kommt, die seit 2006 in Kraft ist. Das BGH wollte von den Kollegen auf europäischer Ebene wissen, ob die umfangreichen Hinweispflichten im europäischen Recht schon im Jahr 2010, dem Jahr der Klage, galten. Das haben die Richter bejaht. Ob die Vorschriften aber auch Ehrmann und seine Monsterbacke betreffen, klärten die Richter nicht endgültig. Damals war das Gesetz noch nicht so präzise formuliert wie heute.

Der BGH muss jetzt weitere Detailfragen klären, bevor er den Fall endgültig entscheidet. Und das kann wohl bis zu einem Jahr noch dauern. Bei Ehrmann will man das Urteil deshalb auch nicht kommentieren. Vor dem Hintergrund der öffentlichen Diskussion" verzichte man vorerst darauf, erklärte ein Unternehmenssprecher. Der Spruch, das immerhin ist zu hören, kommt derzeit nicht wieder auf die Verpackungen. mir
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