Gericht urteilt im Adler-Streit Real-Produkte verletzen Markenrechte des DFB

Donnerstag, 07. August 2014
Zankapfel: Der DFB-Adler auf dem Deutschland-Trikot (Bild: Adidas)
Zankapfel: Der DFB-Adler auf dem Deutschland-Trikot (Bild: Adidas)


Der Deutsche Fußball-Bund hat im Markenrechtsstreit mit der Handelskette Real einen Etappensieg errungen: Das Landgericht München I bestätigte die Einstweilige Verfügung, derzufolge Real keine Autofußmatten mit dem DFB-Adler sowie Fanbekleidung mit einem ähnlichen Logo verkaufen darf. Die Auseinandersetzung ist damit aber noch nicht beigelegt, denn die wichtigste Entscheidung steht noch aus. Dabei geht es um die Frage, ob der DFB-Adler überhaupt als Marke geschützt werden darf. Denn laut Bundesgesetz dürfen Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen keinen Markenschutz genießen. Real hatte die Einstweilige Verfügung des DFB zum Anlass genommen, um diese Frage grundsätzlich klären zu lassen und hat deswegen beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag eingereicht, um den Markenschutz für den DFB-Adler aufzuheben.

Beim DFB gab man sich seinerzeit entspannt: "Wir sehen einer rechtlichen Auseinandersetzung mit größter Gelassenheit entgegen, weil es sich bei dem DFB-Adler um ein historisches Verbandswappen handelt, das klaren Bestandsschutz genießt", sagte Mediendirektor Ralf Köttker damals gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Das Verbandsabzeichen, der von einem Kreis und dem DFB-Schriftzug umrahmte Adler, firmiert beim Marken- und Patentamt als Wort- Bild-Marke unter der Registernummer 302012058725. ire
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