Entscheidung im Goldbären-Streit Lindt vernascht Haribo

Mittwoch, 23. September 2015
Lindt darf seinen Schoko-Teddy weiter verkaufen
Lindt darf seinen Schoko-Teddy weiter verkaufen

Lindt hat im "Hasenstreit" gegen Haribo endgültig den Sieg davongetragen. Der Bundesgerichtshof sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Schokobär und Fruchtgummi.
Mit dem Urteil darf der Schokoladenkonzern weiter seinen "Lindt Teddy" verkaufen. Seit 2011 hat der Schweizer Hersteller den süßen Bären in Goldfolie mit rotem Halsband im Programm. Dagegen hat sich Haribo in den vergangenen Jahren mit allen Rechtsmitteln gewehrt. Die Verfahren endeten immer wieder unterschiedlich. Mal gewann Haribo, dann wieder Lindt. Zuletzt hatte das Kölner Oberlandesgericht die Klage von Haribo abgewiesen. Den Einspruch der Bonner gegen das Urteil kassierte der BGH nun. Die Richter sehen keine Verwechslungsgefahr zwischen einem Schokoladenbären und einem Gummibärchen. Zudem wäre nach Ansicht der Juristen ein Markenschutz für die Form eines Teddys zu weitreichend. Dadurch bekäme Haribo ein umfassendes Monopol in die Hand. Doch es gibt noch einen weiteren Grund, wie die Richter in ihrer Urteilsbegründung schreiben. Haribo könne sich nciht auf den Schutz der Wortmarke "Gold-Teddy" berufen. Die Bonner haben die Marke erst schützen lassen, nachdem Lindt mit seinem Schoko-Teddy auf den Markt gekommen war. Damit nicht genug. Der I. Senat der letzten Instanz in Zivil- und Strafverfahren wertete dies als eine wettbewerbswidrige Behinderung von Lindt. mir
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