BGH-Urteil Werben mit "Olympia-Rabatt" erlaubt

Dienstag, 11. November 2014
Der Deutsche Olympische Sportbund verlor in 2. Instanz
Der Deutsche Olympische Sportbund verlor in 2. Instanz
Foto: DOSB

Auch ohne offizielle Sponsoren der Olympischen Spiele zu sein, dürfen Unternehmen mit den Slogans "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" werben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az.: 131/13).
Die Wörter "olympisch" oder "Olympia" gehören demnach zum allgemeinen Sprachgebrauch. Dass Werbesprüche den Verbraucher an die Spiele erinnern, reicht der am Montag bekanntgewordenen Entscheidung zufolge für ein Verbot nicht aus. Die Richter gaben einem Hersteller von Kontaktlinsen recht, der 2008 - und damit im Zusammenhang mit den Spielen in Peking- im Internet mit den beiden Slogans für seine Produkte geworben hatte. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) war dagegen vorgegangen und hatte beim Oberlandesgericht (OLG) Schleswig recht bekommen. Der BGH beurteilte den Fall nun anders. Die BGH-Richter konnten keine Verwechselungsgefahr erkennen: Der Verbraucher könne zwischen Sponsoren-Werbung und der anderer Unternehmen unterscheiden, hieß es. Auch nutzten die Slogans nicht die allgemeine Wertschätzung für Olympische Spiele oder für die olympische Bewegung auf unlautere Weise aus. dpa
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