Verkauf von "Schweini"-Grillwürsten nicht erlaubt

Montag, 12. März 2007

Das Landgericht München I hat entschieden, dass ein Augsburger Fleischgroßhändler seine Rostbratwürste nicht unter dem Namen "Schweini" verkaufen darf und damit der Klage des Fußballprofis Bastian Schweinsteiger Recht gegeben. Der Geschäftsmann aus dem Landkreis Aichach-Friedberg hatte während des Confederationscup 2005 den Namen "Schweini" als Marke im Lebensmittelbereich beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.

Diesen Eintrag muss er nun löschen lassen und Schweinsteiger wegen unerlaubter Namensverwendung einen Schadenersatz zahlen. Nach Ansicht der Richter genießen auch Spitznamen den besonderen rechtlichen Schutz des Namensrechtes und dürfen nicht ohne Einverständnis des Betroffenen als Marke verwendet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Fleischgroßhändler kann beim Oberlandesgericht München Berufung einlegen. mas
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