Urteil: Schwäbisch Hall gilt als Marke

Montag, 24. August 2009
Schwäbisch Hall darf ab sofort ohne den Zusatz "Bausparkasse" werben
Schwäbisch Hall darf ab sofort ohne den Zusatz "Bausparkasse" werben

Schwäbisch Hall darf in Zukunft ohne den Zusatz Bausparkasse werben. Zu diesem Urteil kam jetzt das Bundespatentgericht (BPatG). Als Grundlage für die Entscheidung diente ein demoskopisches Gutachten des Instituts GfK. Dafür wurden 2000 Personen eines repräsentativen Querschnitts der Gesamtbevölkerung ab 14 Jahren befragt. Somit bringt eine Mehrheit von 67,9 Prozent der Konsumenten die Bezeichnung "Schwäbisch Hall" mit der Bausparkasse und nicht mit dem Ort in Baden-Württemberg in Verbindung.

Der Antrag der Bausparkasse auf Eintragung der Wortmarke "Schwäbisch Hall" war vom Marken- und Patentamt zunächst wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt worden. HOR
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