Tablet-Krieg: Samsung zieht gegen Apple erneut den Kürzeren

Freitag, 09. September 2011
Das Galaxy Tab darf weiterhin nicht verkauft werden
Das Galaxy Tab darf weiterhin nicht verkauft werden

Samsung muss im Rechtsstreit mit Apple die nächste Niederlage einstecken. Das Landgericht Düsseldorf hat am heutigen Freitag den Widerspruch des koreanischen Elektronikriesen gegen das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab zurückgewiesen. Beim sogenannten Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht es nicht um Patente oder Technik, sondern um das Design des von Samsung entwickelten Galaxy-Tab. Aus Sicht von Apple hat sich Samsung bei der Entwicklung des Tablets allzu sehr vom Apple-Bestseller iPad inspirieren lassen.

Diesen Vorwurf halten auch die Richter für begründet. Wie das Düsseldorfer Landgericht mitteilt, bleibt die von Apple am 9. August erwirkte einstweilige Verfügung in vollem Umfang bestehen. Damit darf die in Schwalbach im Taunus ansässige deutsche Gesellschaft Samsung Electronics das Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin europaweit nicht verkaufen.

Für die koreanische Firma Samsung Electronics gilt das Verkaufsverbot dagegen nur in Deutschland. Der Grund: Das Düsseldorfer Landgericht kann nach eigenen Angaben für ein außerhalb der EU beheimatetes Unternehmen nur dann ein Verbot aussprechen, wenn dieses Unternehmen eine deutsche Niederlassung hat. Da die Schwalbacher Samsung Electronics GmbH eine rechtlich selbständige Gesellschaft sei und im Rechtsverkehr im eigenen Namen auftrete sei das nicht der Fall, teilt die Kammer mit.

Gegen die Entscheidung können beide Parteien Berufung einlegen. In diesem Fall würde sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Thematik befassen. mas
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