Tablet-Krieg: Apple droht Niederlage gegen Samsung

Mittwoch, 26. September 2012
Apple will sein iPad vor Kopien schützen
Apple will sein iPad vor Kopien schützen
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Während Samsung im Dauerstreit mit Apple in den USA kürzlich eine herbe Niederlage einstecken musste, bekommt der koreanische Elektronikriese hierzulande allmählich Oberwasser. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat nun klargestellt, dass es keine Verwechslungsgefahr zwischen den Galaxy-Tablets von Samsung dem iPad von Apple sieht. Damit droht Apple in Deutschland mit seiner Klage endgültig zu scheitern.
Ein Urteil verkündeten die Düsseldorfer Richter aber noch nicht. Stattdessen wurde das Verfahren vorerst ausgesetzt. Grund: Das Oberlandesgericht will laut einem DPA-Bericht zunächst eine Entscheidung des Europäischen Markenamts abwarten. Samsung hat bei der im spanischen Alicante ansässigen Behörde die Löschung der Apple-Geschmacksmuster beantragt. Sollte dem Antrag stattgegeben werden, hätte sich die Klage ohnehin erledigt.

  Apple war Samsung in den vergangenen Jahren immer wieder in die Parade gefahren. So wurden diverse Samsung-Tablets - etwa das Galaxy Tab 10.1 oder zuletzt das Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 - per Einstweiliger Verfügung aus den Läden verbannt. Nach den Teilerfolgen im Eilverfahren wollte Apple seinem Rivalen den Verkauf seiner Galaxy-Tablets nun auch im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Allerdings machte die Düsseldorfer Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag deutlich, dass das Landesgericht bei keinem der Modelle eine Verletzung der Apple-Designrechte sehe.

In Deutschland hat Samsung die Verkaufsverbote ohnehin teils mit neuen, abgewandelten Produkten ausgehebelt. So brachten die Koreaner hierzulande nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 das etwas abgewandelte Modell 10.1N auf den Markt. Der Versuch von Apple, auch dieses Modell verbieten zu lassen, war Ende Juli gescheitert. mas
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