Patent-Streit: Nokia einigt sich mit Blackberry-Hersteller RIM

Freitag, 21. Dezember 2012
Nokia-Patente werden nicht nur in den eigenen Lumia-Smartphones eingesetzt
Nokia-Patente werden nicht nur in den eigenen Lumia-Smartphones eingesetzt

Nokia und Research in Motion (RIM) begraben im Streit um Mobilfunkpatente das Kriegsbeil. Der finnische Handyriese hat eigenen Angaben zufolge mit dem kanadischen Blackberry-Hersteller eine neue Lizenzvereinbarung ausgehandelt. Danach zahlt RIM eine Summe in ungenannter Höhe für diverse Nokia-Patente. Im Gegenzug werden sämtliche Gerichtsverfahren eingestellt.
Wie Nokia mitteilt, werden alle laufenden Gerichtsverfahren beendet, auch die noch anhängigen Klagen in den USA, Großbritannien und Kanada werden zurückgezogen. In dem Streit ging es unter anderem um geschützte WLAN-Techniken, die RIM in seinen Blackberrys einsetzt. Wieviel sich RIM die Nutzung der Nokia-Patente kosten lässt, ist nicht bekannt. Lediglich zu den Modalitäten nehmen die Unternehmen Stellung. Die Vereinbarung sieht vor, dass RIM neben einer einmaligen Summe auch fortlaufende Zahlungen an Nokia leistet.

Paul Melin, Chief Intellectual Property Officer bei Nokia, kann mit dem Deal gut leben. Die Vereinbarung mit RIM zeige, dass Nokia über ein einzigartiges Patent-Portfolio verfüge. Zudem versetze die Einigung den Konzern in die Lage, weitere Lizenzvereinbarungen im Mobilfunkmarkt abzuschließen, so Melin. Nokia hat auch den taiwanischen Smartphonehersteller HTC und Viewsonic verklagt.

Weitere Lizenz-Deals dieser Größenordnung könnten die Sanierung des in den vergangenen Jahren angeschlagenen Nokia-Konzerns möglicherweise erheblich beschleunigen. Nokia hat nach eigenen Angaben das größte und breiteste Patent-Portfolio in der Mobilfunkindustrie. In die Entwicklung der rund 10.000 Patent-Familien hat der finnische Konzern nach eigenen Agaben in den letzten 20 Jahren etwa 45 Milliarden Euro investiert.

Nokia ist nicht der einzige Technologiekonzern, der sich in den vergangenen Jahren mit seinen Wettbewerbern um Patente gestritten hat. Weitaus mehr Aufmerkamkeit hat die öffentlichkeitswirksame Klage-Schlacht zwischen Apple und Samsung auf sich gezogen. Auch Facebook wurde im Frühjahr von Yahoo vor den Kadi gezerrt. mas
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