Nestlé beisst in Brüssel mit Kit-Kat-Claim auf Granit

Freitag, 28. Januar 2005

Eine Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes hat dem Schweizer Nahrungsmittel-Konzern Nestlé die Markenregistrierung des Claims "Have a Break" seines Schokoriegels Kit-Kat verwehrt. Dieser Versuch wird gemeinhin als Test gesehen, wenn es um den markenrechtlichen Schutz von Werbe-Slogans geht, berichtet das "Wall Street Journal Europe".

Begründet wurde Ablehnung damit, dass der durchschnittliche Konsument den Claim "Have a Break" nicht mit der Ergänzung "Have a Kit Kat" vervollständigen würde. Somit unterscheide sich "Have a Break" nur unzureichend, um zur Marke zugerechnet zu werden.

Nestlé stellte bereits im Jahr 1995 in Grobritannien den Antrag, den Slogan "Have a Break" markenrechtlich für alle ihre Schokoprodukte schützen zu lassen. Konkurrent Mars hatte damals Einspruch erhoben. Die britischen Behörden hatten dieses Gesuch aufgrund der fehlenden marken-spezifischen Ausprägung abgewiesen. Der Konzern legte gegen das Urteil Berufung ein und das zuständige englische Gericht leitete die Anfrage an den Europäischen Gerichtshof weiter. jh
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