Lindt verliert gegen Haribo: Gericht verbietet Schoko-Teddy

Dienstag, 18. Dezember 2012
Haribo geht dem Lindt-Teddy an den Kragen
Haribo geht dem Lindt-Teddy an den Kragen

Es ist das vorläufige Aus für den "Lindt Teddy" des Schweizer Süßwarenherstellers Lindt & Sprüngli. Das Kölner Landgericht hat den Vertrieb des Schokobären heute in einem Urteil verboten. Die Richter geben damit der Klage des Bonner Unternehmens Haribo statt, das seine Markenrechte am Wort "Goldbär" verletzt sieht. Das Urteil ist von grundlegender Bedeutung, da es bisher keine Rechtsprechung zur Kollision von Wortmarke und dreidimensionaler Produktgestaltung gab. Der Bundesgerichtshof hat einen Verstoß von Wortmarkenrechten gegen Bildmarkenrechte dann für möglich erachtet, wenn das Wort "die naheliegendste, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des konkreten Bildes ist". Dies sah das Kölner Gericht in diesem Fall als gegeben an.

Die Wettbewerbskammer des Gerichts stimmte mit dem Vorwurf der Klage überein, dass die Ausgestaltung des "Lindt Teddys" nichts anderes ist als die bildliche Darstellung des Wortes "Goldbär". Die rote Schleife im Süßwarensegment weise unweigerlich auf Haribo hin. Der bekannte "Lindt Goldhase", der zu Ostern vertrieben wird, lege die Benutzung des Namens "Goldbär" von Verbrauchern zusätzlich nahe.

Lindt gab an, die goldene Verpackung nur zur weihnachtlichen Farbgestaltung gewählt und gleichzeitig bewusst auf den offiziellen Namen "Goldbär" verzichtet zu haben. Trotzdem schloss das Gericht, dass die für den Verbraucher  naheliegendste Bezeichnung Goldbär sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Lindt kann innerhalb eines Monats Berufung beim Oberlandesgericht Köln einlegen. hor
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